Skandal Protokoll der UVP
UVP Protokoll der Landesregierung vom 08.07.2009. Gegenüberstellung der Original – Tonübersetzung durch Bürgerinitiative.
(Blauer Text Amtlich – Schwarz Original – Tonübersetzung)
„PROTOKOLLRÜGE“
UVP-VERFAHREN TEIL III VOM 08.07.2009 / SEITE 30 – 37
Der Verhandlungsleiter: Es war eine Erläuterung zwischenzeitig erforderlich.
Quelle: Originalprotokoll Seite 30
Dr. Treul:
Verhandlung war unterbrochen daher ist nix verfahrenstechnisch, verfahrensrechtlich falsches passiert d.h. wir setzen zu dem Punkt fort wo schon der Herr Dr. Staudinger gesessen ist, jetzt dort sitzt, und klarerweise Herr Dr. Wurm eine Entscheidung getroffen hat und die Verfahrenleiterin wird die Entscheidung dann fortsetzen und ich darf bitten, dass beide zu Wort kommen.
Dr. Wurm: Es wäre wünschenswert, die Ergebnisse von Dr. Staudinger zu erörtern. Ich verzichte darauf, dass diese Ergebnisse erörtert werden. Die Inhalte sind in meinem Gutachten ohnehin nicht eingeflossen. Es hätten die geänderten Werte von Dr. Mayr auch nicht einfließen können, da sie heute erst präsentiert wurden.
Quelle: Originalprotokoll Seite 30
Dr. Wurm:
Ja meine Damen und Herren es tut mir Leid dass diese Unstimmigkeit entstanden ist, es wäre aus meiner Sicht durchaus wünschenswert die Ergebnisse präsentiert zu bekommen die doch eine gewisse Klarheit verschafft hätten. Ich verzichte jedoch darauf dass Herr Dr. Staudinger seine Ausführungen vorträgt weil in meinem Gutachten die Aussagen die er getroffen hat, ohnehin nicht eingeflossen sind sondern ich mich auf das Gutachten von Prof. Mayer gestützt habe. d.h. im meinem Gutachten sind die Aussagen die Herr Dr. Staudinger getroffen hätte nicht enthalten und nicht relevant. Ich betone noch einmal das zur Frage der Sekundärwärmebildung die nun vorgetragen wurden von Prof. Mayer, die geänderten Werte natürlich jetzt nicht einfliesen konnten, weil sie erst Heute präsentiert worden sind.
Dr. Treul:
Frau Verfahrensleiterin bitte, dass hat natürlich verfahrensrechtliche Auswirkungen diese Aussage!
Die Verfahrensleiterin: Aufgrund des Verzichtes von Dr. Wurm ist es auch aus rechtlicher
Sicht nicht mehr erforderlich, die Aussagen von Dr. Staudinger weiter zu erläutern.
Quelle: Originalprotokoll Seite 30
Mag Kreiner:
Ja nachdem Herr Dr. Wurm aus fachlicher Sicht keine Notwendigkeit mehr sieht auf das Referat von Herrn Staudinger zu bestehen, ist es auch aus rechtlicher Sicht nicht mehr erforderlich das Referat noch anzuführen, tut mir Leid, abzuführen.
Dr. Wurm:
Wir setzen mit der Befragung des Herrn Prof. Mayer und seinem Gutachten fort was die negative………
Bitte Dr. List.
Dr. List: Welche Firma hat die Garantieerklärung für die Emissionswerte der Turbine angegeben.
Quelle: Originalprotokoll Seite 30
Dr. List:
Aus aktuellem Anlass hätte ich nur eine kurze Frage an die Antragstellerin. Ich hätte ganz gerne gewusst welche Firma die Garantieerklärung für die Einhaltung der Emissionswerte abgegeben hat.
Dr. Wurm:
Emissionswerte?
Dr. List:
Wir haben Heute Luft-Klima am Vormittag gehört.
Dr. Wurm:
Aber Emission ist glaube ich abgeschlossen?
Dr. List:
Nein, Nein ich habe gesagt aus aktuellem Anlass.
Ich hätte ganz gerne gewusst welche Firma diese Garantieerklärung abgegeben hat
Krenn:
Wir möchten wenn wir schon am Wort sind eine andere Erklärung abgeben!
Bitte Frau Magister
Dr. List:
Kann man mir diese Frage bitte beantworten!
Mag. Ebner:
Kann ich etwas zu Protokoll geben!
Dr. Treul:
Darf ich bitten, er war am Wort. Sie dürfen alle Ihre Anträge zu Protokoll geben.
Aber es gibt jetzt eine Frage und Bitte, dass diese Frage mit einer Antwort endet. Sie könne in weiterer Folge einer Antwort wieder eine Frage stellen die Dr. List beantworten muss.
MMag. Ebner: Es wurde die Frage heute schon beantwortet.
Quelle: Originalprotokoll Seite 30
Weitere Protokollübersetzungen können nach Rücksprache mit Bürgerinitiativensprecher per e-mail angefordert werden.
